Kurzclips

Lindh: "Das Problem sind Schattenflotten Russlands in deutschen Parlamenten"

Am Freitag hat der Bundestag in Berlin über einen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Bekämpfung der sogenannten russischen "Schattenflotte" debattiert. Der Abgeordnete Robin Wagener forderte darin verstärkte Kontrollen durch die Bundespolizei, den Zoll und die Marine, um die Tanker bei Bedarf vor deutschen Küsten festzusetzen.

Ziel der Initiative seien der Umweltschutz sowie die Unterbindung der Sanktionsumgehung und der Kriegsfinanzierung Russlands.

Widerspruch kam von Sören Pellmann für Die Linke, der vor militärischen Eskalationen warnte und das Vorhaben völkerrechtlich kritisierte. Die AfD bezeichnete die Flotte als Folge der Sanktionspolitik und warnte vor wirtschaftlichen Schäden durch weitere Eingriffe gegen Russland.

Für die SPD eröffnete Helge Lindh seine Rede mit einem Angriff, indem er die AfD selbst als "Schattenflotte Russlands" im Parlament bezeichnete. Eine Zwischenfrage von Markus Frohnmaier zum Umgang mit Machthabern wie al-Dscholani wies Lindh als "billigen Whataboutism" zurück.

Mehr zum ThemaTanker aus Russland: Frankreich beendet Beschlagnahme

Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.